Neue Zusätze und Erläuterungen der in A. 1740. gedruckten Statuten und Rechten der Stadt Müllhausen

Bibliographic data

Structure type:: Monograph

Collection:: Alte Drucke

Title:: Neue Zusätze und Erläuterungen der in A. 1740. gedruckten Statuten und Rechten der Stadt Müllhausen

Subtitle:: zusammen getragen im Jahr 1780

Place of publication:: [S.l.]

Year of publication:: 1780

Publisher:: Mülhausen

Scope:: 4 S.

Shelfmark:: Ra F I 6

Persistent Url:: http://www.digishelf.de/piresolver?id=1340618370

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Title:: Neue Zusätze und Erläuterungen der ... Statuten und Rechten der Stadt Müllhausen ...

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Title:: Gerichts-Ordnung 1ster Theil

Reue 5008 5.0. Susäße und Frläuterungen - der in A. 1740, gedruckten F: TE. . - STATUILN umd Rechfeh is | der I | 11 [[ : Stadt SWüllhausen, * zusammen getragen im Jahr 1780, Serichts- Srdnung 1* Dheil, Pag. 22. ad Art. XIX. Von verschriebenen Unterpfändern s . und dem Zusaß von A. 1752. betreffend die Zug- und Einsaß7 Brief und: deren Termin. laut Gr. R. Etk. vom 3. Nov. 1780. Es solle zwar bey dem bisherigen'Gebrauch bleiben , daß die Ge- wart , die Gerichts - Urtheil, die Pfänder und. erst nach diesen der 1te Zugs und Einsaß - Brief , auch nach diesem der. 2te Zug - und Einsaß- Brief genommen werde, anstatt aber daß die Zwischen-Zeit von dem. xten zum zten bißher ein Vierteljahr gewähret , so solle sie für ins künftige nur auf 4. Wochen geseßt seyn , und auch auf den. erhaltenen 2ten Ein- saß - Brief , dem Debitoren vor Rath nicht noch 4. Wochen Termin gegeben , sondern gleich die Vergantung auf die'3, "gewohnliche Gant- Tage erlaubt werden. - Pag. 35 ad Art. XXVI Von Concurs - und Falliments- Sachen 5, 56. laut Gr. R. Erk. vom 19. 8bt. 1986, Damit nicht ein gar zu geringer Ueberschuß in der Summa der Cre- ditoren den Accord entscheiden und das Falliment süspendiren könne , sv sollen : wann die Frag entstehet , ob der Debitor umzustossen oder die Bezahlung mit Accord anzunehmen seye (es seye mit oder ohne Cav- tion , auch ganz oder nur zum Theil) in solchem Fall drey Quart der consentirenden Creditoren in Ansehung der zu forderen habenden Sum- men notig seyn , um das Accommodement gültig zu machen 3 alsdatin der dissentirende Quart solches anzunehmen schuldig ist. So daß wann von L. 1000. Passivi L. 750. zu dem Accommodement einwillige; die übrige L. 250. fich selbiges müssen gefallen lassen. “ Doch sollen zu Ausrechnung dieser drey Quart, nur die Creditoren von gleichem Rechten , d, ij, nur M Concurrirende in denen Gr: uülden

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