Gleiwitzer - Beuthener - Tarnowitzer Heimatblatt: Gleiwitzer - Beuthener - Tarnowitzer Heimatblatt

Bibliografische Daten

Strukturtyp:: Zeitschrift

Sammlung:: Oberschlesische Heimatblätter ab 1949

Titel:: Gleiwitzer - Beuthener - Tarnowitzer Heimatblatt

Untertitel:: Mitteilungsblatt für Familie und Heimatkunde

Publikationsort:: Nürnberg

Veröffentlichungsjahr:: 1958

Verlag:: Preußler

Physikalischer Standort:: Bibliothek der Stiftung Haus Oberschlesien, Ratingen

Persistente Url:: https://www.digishelf.de/piresolver?id=010077960

Strukturtyp:: Zeitschriftenband

Sammlung:: Oberschlesische Heimatblätter ab 1949

Titel:: Gleiwitzer - Beuthener - Tarnowitzer Heimatblatt

Untertitel:: Mitteilungsblatt für Familie und Heimatkunde

Band, Heft, Nummer:: 1968

Publikationsort:: Nürnberg

Veröffentlichungsjahr:: 1958

Verlag:: Preußler

Physikalischer Standort:: Bibliothek der Stiftung Haus Oberschlesien, Ratingen

Signatur:: Z 417

Persistente Url:: https://www.digishelf.de/piresolver?id=010077960_1968

Zeitschriftenheft

Strukturtyp:: Zeitschriftenheft

Titel:: Januar 1968

Band, Heft, Nummer:: 1

826/3252 teilte mir der Petitionsausschuß das Ergebnis der Ermittlungen fest. . In bezug auf die Angestellten ist eine be- friedigende, meinen Vorstellungen entspre- chende Regelung erreicht worden, Die BfA hat u, a. aufgrund meiner Angaben eine Bestätigung meiner Darlegungen von der polnischen Versicherungsanstalt erhalten. Zum Abschluß heißt es: „Die Bundesver- sicherungsanstalt für Angestellte sieht jetzt die insbesondere nach Beendigung des Ar- beitsverhältnisses ausgestellte Arbeitsbe- scheinigung als zum Nachweis von Bei- tragszeiten geeignet, so.daß eine volle An- rechnung in Betracht kommen kann“. „Soweit es sich um von Arbeitern zurück- gelegte Zeiten handelt, sieht sich die Ruhr- knappschaft nicht in der Lage, aufgrund vorgelegter Arbeitsbescheinigungen von vornherein eine volle Anrechnung vorzu- nehmen. Im Interesse einer gerechten Be- urteilung auch solcher Beschäftigungsver- hältnisse hat die KRuhrknappschaft mit Rundschreiben vom 3, Juni 1966 angeord- net, bei Arbeitern den polnischen Arbeit- geber anzuschreiben, um dadurch etwaige Arbeitsunterbrechungen in Erfahrung zu bringen. Werden Fehlzeiten mitgeteilt, bringt die Ruhrknappschaft die übrigen Zeiten voll zur Anrechnung“. „Nach Überprüfung Ihrer weiteren Eingabe vom 19,12, 1966 weise ich zunächst darauf hin, daß nach den rechtsstaatlichen Gege- benheiten die Anwendung und Auslegung der Vorschriften der Rentenversicherungs- gesetze ausschließlich Sache des zuständi- gen Rentenversicherungsträgers ist. Im Streitfalle entscheiden die Gerichte der Sozialgerichtsbarkeit. Der Bundesminister für Arbeit und Sozialordnung ist nach sei- ner Aufgabenstellung nicht befugt, etwa durch einen „ministeriellen Erlaß“ in einer die Beteiligten bindenden Weise Stellung zu nehmen“. Soweit der Petitionsausschuß. Als Schlußfolgerung ergibt sich folgendes: 1. Jeder Angestellte, dem Arbeitszeiten nur zu 5/6 anerkannt worden sind und eine Arbeitsbescheinigung besitzt, müßte umge- hend die volle Anerkennung beantragen. 2. Jeder“ Arbeiter, der Arbeitszeiten auf- grund der Arbeitsbescheinigung nur zu 5/6 anerkannt) erhält, müßte den Rechtsweg bis zum Bundessozialgericht ausnutzen, weil der 8 16 des FRG nicht den Nachweis von Versicherungszeiten, sondern lediglich einer Beschäftigung verlangt. Eine Grund- satzentscheidung des Bundessozialgerichts könnte auch für die Arbeiter diese Benach- teiligung beseitigen, i 3. Alle Arbeiter und Angestellten, die unter das FRG fallen, also unter fremder Ver- waltung gearbeitet und die Anrechnung der Zeiten noch nicht beantragt haben, müßten unbedingt den. Antrag umgehend stellen. Dies ist von besonderer Bedeutung bei jungen Personen, welche erst nach 'vie- len Jahren eine Rente zu beantragen hät- ten. Falls dann Rückfragen drüben not- wendig sein sollten, z. B. bei Arbeitern über Krankheitszeiten, ist bei größtem Ver- ständnis mit einer Antwort von «drüben nicht mehr zu rechnen, weil dann die Unterlagen drüben schon längst vernichtet sind. . 4. Auch die Einstufung in eine bestimmte Leistungsgruppe ist nachprüfbar, Hier muß jeder Betroffene selbst tätig. werden, Weil es drüben viele bei uns nicht bekannte Berufsbezeichnungen gibt, kann man. ggf. in der Regel annehmen, daß die Einstufung — wie bei mir ursprünglich geschehen — zu niedrig ist, Ich bin erfreut, daß meine Mithilfe wenig- stens für eine. Gruppe von Personen einen Erfolg herbeigeführt hat. Vielleicht wäre as zweckmäßig, unseren Landsleuten drü- ben in Briefen mitzuteilen, daß Umsiedler ihre Versicherungsbücher (ksiazeczki ubez- pieczieczeniowe) auf den neuesten Stand gebracht, nach Möglichkeit mitbringen. Allen, die mir in diesem Zusammenhang geschrieben haben, danke ich sehr.. ; Josef Kubitza ; 562 Velbert, Heidekamp 9 fr. Gleiwitz-Oehringen Bei jedem Postamt - auch im Ausland tat können Sie unser Heimatblatt bestellen!

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